Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetverkauf

Verwender: PECO-Sport Inh. Peter Cohrs
Schulterblatt 110, 20357 Hamburg
(nachfolgend „PECO“)

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und stehen auch in englischer Übersetzung zur Verfügung. Auf Wunsch können sie unter bzw. unter der E-Mail-Adresse in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von PECO können insbesondere der Rechnung entnommen werden. Bei abweichenden AGB des Kunden gelten die nachstehenden Bestimmungen vorrangig.

§ 1 Präambel

PECO betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain peco.de einen Onlineshop für Tennis- und Hockeybedarf. Diese Geschäftsbedingungen umfassen ausschließlich den Online-Verkauf dieser Waren.

§ 2 Produktauswahl

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Auf Wunsch erhält der Kunde diese Produktbeschreibung zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.

3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer, bei Auslandsbestellungen ohne Mehrwertsteuer.

4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht PECO dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung als Verbraucher innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von PECO gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflicht gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:

PECO-Sport
Inhaber: Peter Cohrs
Schulterblatt 110, 20357 Hamburg
E-Mail: info@peco.de
Telefax: 040-4322815

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er PECO insoweit ggf. Wertsersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde jedoch keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von PECO zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenlos. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für PECO mit deren Empfang.

§ 4 Preise

1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von PECO inklusive Mehrwertsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 5 Vertragsschluss

Die Angebote von PECO auf der Website sind freibleibend. Damit ist PECO im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch zustande, sofern PECO die Bestellung des Kunden in Textform (etwa per E-Mail) bestätigt hat.

PECO ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 6 Durchführung des Vertrages

1. Bearbeitung von Bestellungen

PECO wird Bestellungen innerhalb von max. zwei Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

2. Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird PECO diese innerhalb von 10 bis 14 Tagen oder früher nach Eingang der Bestellung ausliefern. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellst-mögliche Lieferung.

3. Versandkosten

Die Versandkosten im Inland betragen bei Standardlieferungen EUR 5,00 inkl. MwSt. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 zzgl. MwSt. erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in eine Höhe berechnet, die auf der Internetseite hinsichtlich Summe oder Berechnungsgrundlage angegeben sind.

4. Änderungen der Bestellung

PECO wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu zwei Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird PECO dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. PECO stellt dem Bestandskunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beigelegt wird und innerhalb von 8 Tagen zu begleichen ist. Für Neukunden akzeptiert PECO lediglich folgende Zahlungsarten: Bankeinzug, Vorauszahlung, Verrechnungsscheck, Kreditkarte. Für Auslandsbestellungen wird nur Vorauszahlung und Kreditkarte akzeptiert. Sollte im Ausnahmefall Zahlung erst nach Warenlieferung vereinbart sein, so gilt ein Eigentumsvorbehalt als vereinbart.

2. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde - wenn dieser Verbraucher ist - verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an PECO  zu bezahlen, es sei denn, dass PECO einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei gewerblichen Kunden (Kaufleuten) gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung

1. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde PECO schriftlich oder per E-Mail mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von PECO übersenden.

2. Die Gewährleistung von PECO richtet sich nach § 433 ff. BGB.

Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und PECO ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl nachzubessern oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

§ 9 Haftung

1. PECO haftet auf Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund entsprechend diesen Bestimmungen:

2. Die Haftung von PECO für Schäden, die von ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichem Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt.

3. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung von PECO oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt. 

4. Unbegrenzt der Höhe nach ist die Haftung auch für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von PECO zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen werden oder der Produkthaftung (ProdHG) unterliegen.

5. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet PECO, wenn keiner der in den Absätzen 2 bis 4 genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst er-möglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

6. Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen.

7. Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden von PECO als auch auf ein Verschulden vom Kunden zurückzuführen, muss sich letzterer sein Mitverschulden anrechnen lassen

§ 10 Höhere Gewalt

1. Für den Fall, dass PECO die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

2. Ist PECO die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Datenschutz

PECO wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur für die Abwicklung und Bearbeitung der Bestellung gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, eine ggf. erteilte Einwilligung zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtstand und Erfüllungsort ist im kaufmännischen Verkehr Hamburg. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.  Die Aufrechnung ist nur mit gerichtlich festgestellten oder unstrittigen Forderungen zulässig.

2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. PECO und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

© 2008 Peter Cohrs
Alle Rechte vorbehalten. Stand Oktober 2008